AGB & Nutzungsbedingungen

AGB & Nutzungsbedingungen

1) Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Nutzungsbedingungen des Christian Schmid, handelnd unter „L.K.W. Schmid“ (nachfolgend „Betreiber“) gelten für die Nutzung des von dem Betreiber im Internet bereitgestellten Online-Portals (nachfolgend „das Portal“) durch den Nutzer.

1.2 Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind Verbraucher oder Unternehmer, die sich für das Portal registriert haben.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.5 Anbieter sind registrierte Nutzer, die als Verbraucher oder Unternehmer Inserate auf dem Portal einstellen.

1.6 Kunden sind registrierte Nutzer, die als Verbraucher oder Unternehmer Inserate von Anbietern auf dem Portal abrufen und mit den Anbietern über das Portal in Kontakt treten können.

2) Nutzungsberechtigung

2.1 Nutzungsberechtigt sind natürliche Personen, juristische Personen und Personengesellschaften. Nicht unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen (insbesondere Minderjährige) dürfen das Portal nur mit der Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters nutzen. Der Betreiber behält sich vor, die Nutzung des Portals in diesem Fall von der Vorlage einer schriftlichen Zustimmungserklärung des gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen. Der Nutzer bestätigt mit der Abgabe seiner Einverständniserklärung zu diesen Nutzungsbedingungen, dass er beim Abschluss des Nutzungsvertrages die vorgenannten Voraussetzungen erfüllt.

2.2 Anbieter müssen dem Betreiber vor Beginn ihrer Geschäftstätigkeit auf dem Portal insbesondere folgende Informationen übermitteln:

• E-Mail-Adresse des Nutzers
• Name und Anschrift des Nutzers

2.3 Die Registrierung einer juristischen Person oder einer Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.

2.4 Der Nutzer darf für sich nur ein Nutzerkonto auf dem Portal einrichten. Seine Berechtigung zur Nutzung des Portals gilt nur für ihn persönlich und ist nicht übertragbar.

3) Registrierung, Vertragsschluss

3.1 Mit der erfolgreichen Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung des Portals unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen zustande.

3.2 Für eine Registrierung kann sich der Nutzer nach Eingabe seiner Daten in das dafür vorgesehene Online-Formular durch Anklicken des den Registrierungsprozess abschließenden Buttons anmelden. Das Absenden der Registrierungsdaten stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das der Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers innerhalb von fünf Tagen nach Zugang des Antrags durch eine elektronisch (E-Mail) übermittelte Auftragsbestätigung oder durch Freischaltung des Nutzerkontos annehmen. Nimmt der Betreiber das Vertragsangebot des Nutzers nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots.

3.3 Der Vertragstext wird vom Betreiber gespeichert, kann vom Nutzer nach Abgabe seiner Vertragserklärung jedoch nicht mehr über die Website des Betreibers abgerufen werden.

3.4 Vor Abgabe seiner Vertragserklärung kann der Nutzer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

3.5 Für den Vertragsschluss stehen unterschiedliche Sprachen zur Verfügung, die der Nutzer beim Besuch des Portals auswählen kann.

3.6 Die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten sind vom Nutzer vollständig und korrekt anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

3.7 Erhält der Betreiber ausreichend Hinweise darauf oder hat er Grund zu der Annahme, dass Informationen, die er vom Nutzer im Rahmen der Registrierung zu dessen Identität erhalten hat, unrichtig, unvollständig oder nicht auf dem aktuellen Stand sind, fordert der Betreiber den Nutzer auf, die betreffenden Informationen unverzüglich zu berichtigen oder zu vervollständigen. Versäumt es der Nutzer, diese Informationen zu berichtigen oder zu vervollständigen, so wird der Betreiber den Nutzer so lange sperren, bis dieser der Aufforderung vollständig nachgekommen ist.

4) Leistungen des Betreibers, Vermarktung, Ranking

4.1 Der Betreiber stellt ein Online-Portal zur Verfügung, über welches Nutzer mittels der vom Betreiber bereitgestellten Software, Nutzerkonten einrichten und mit anderen Nutzern des Portals in Kontakt treten können. Anbieter können auf dem Portal zusätzlich Inserate einstellen.

4.2 Verträge über die auf dem Portal beschriebenen Vertragsgegenstände können nicht direkt über das Portal zwischen den Nutzern geschlossen werden. Das Portal dient lediglich der Kontaktaufnahme zwischen den Nutzern sowie der Anbahnung von Verträgen, die ggf. außerhalb des Portals zwischen den Nutzern geschlossen werden. Der Betreiber tritt insoweit lediglich als Vermittler auf und wird nicht selbst Vertragspartner der ggf. zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung der ggf. zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. Der Betreiber nimmt Willenserklärungen, die zwischen den Nutzern ausgetauscht werden, nicht entgegen und steht nicht dafür ein, dass es zwischen den Nutzern tatsächlich zum Vertragsschluss kommt.

4.3 Zur Nutzung des Portals ermöglicht der Betreiber dem Nutzer den Zugang zu seiner Website und stellt ihm eine geeignete Software bereit, die auf dem Server des Betreibers verbleibt. Der Funktionsumfang und die technischen Spezifikationen der Software werden in der Leistungsbeschreibung auf der Website des Betreibers näher beschrieben. Vom Betreiber nicht geschuldet ist die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Nutzers und dem Server des Betreibers.

4.4 Zur Vermarktung der auf dem Portal beworbenen Vertragsgegenstände führt der Betreiber verschiedene Verkaufsförderungsmaßnahmen durch, wie etwa Anzeigenbuchungen in Internet-Suchmaschinen, Affiliate-Marketing, Einsatz von Display-Ads und anderen digitalen Werbeformaten. Der Betreiber behält sich vor, die konkret durchgeführten Maßnahmen nach eigenem billigem Ermessen zu ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zweckmäßig erscheint.

4.5 Die Reihenfolge, in der Vertragsgegenstände bei einer Suche oder in einer Kategorie auf dem Portal dargestellt werden (Ranking) beruht insbesondere auf den nachfolgend genannten Faktoren. Zusätzlich kann das Ranking durch die Beauftragung ggf. vom Betreiber angebotener Marketing-Maßnahmen zugunsten eines bestimmten Produkts beeinflusst werden.

Faktoren für das Ranking sind insbesondere:

– Aktualität der Inserate

4.6 Der Betreiber kann Nutzern personalisierte Empfehlungen anbieten. Diese Empfehlungen können Daten bezüglich der Aktivität des Nutzers auf dem Portal berücksichtigen. Dabei werden insbesondere die nachfolgend genannten Parameter berücksichtigt. Die Einstellungen für personalisierte Empfehlungen kann der Nutzer jederzeit in den Datenschutzeinstellungen seines Nutzerkontos ändern.

Für personalisierte Empfehlungen werden insbesondere berücksichtigt:

– Relevanz für die jeweilige Suchanfrage

4.7 Das Portal wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Der Betreiber bemüht sich jedoch, das Portal möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung des Portals führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.

4.8 Die Software zum Betrieb des Portals wird vom Betreiber in unregelmäßigen Abständen aktualisiert. Der Nutzer erhält dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an der Software in der jeweils aktuellen Fassung. Der Nutzer hat dagegen keinen Anspruch auf Herbeiführung eines bestimmten Zustandes der Software.

5) Leistungsänderungen

5.1 Der Betreiber behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

5.2 Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

• soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
• soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
• soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
• wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

5.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen des Portals stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

6) Pflichten des Nutzers, Verantwortlichkeit für Inhalte

6.1 Jeder Nutzer ist für den Inhalt der Informationen, die er auf dem Portal einstellt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Er hat insbesondere die Vorgaben des Wettbewerbsrechts sowie des geistigen Eigentums (Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte etc.) jederzeit vollumfänglich einzuhalten und sich jederzeit so zu verhalten, dass Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden und für den Betreiber keine Gefahr, etwa wegen einer Inanspruchnahme durch Dritte, entstehen kann.

6.2 Verboten ist insbesondere die Veröffentlichung

• urheberrechtlich geschützter Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.B. Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat);
• KI-generierter Inhalte, wenn die gesetzlich vorgeschriebene Kennzeichnung fehlt;
• falscher Tatsachenbehauptungen;
• von Beiträgen, die darauf abzielen, andere Nutzer persönlich anzugreifen oder zu diffamieren;
• rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender oder beleidigender Inhalte;
• jugendgefährdender Inhalte;
• Gewalt verherrlichender Inhalte;
• falscher Profildaten zur Verschleierung der wahren Identität;
• von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen Nutzungsbedingungen entsprechen.

6.3 Ferner dürfen auf dem Portal insbesondere keine Inserate eingestellt werden zu

• Diebesgut/Hehlerware;
• Fälschungen, nachgeahmten Markenprodukten;
• Produkten, die in Kinderarbeit hergestellt wurden;
• Produkten, die nicht die gesetzlichen Anforderungen an die Produktqualität und die Produktsicherheit für das Inverkehrbringen innerhalb der Europäischen Union erfüllen.

6.4 Ferner dürfen auf dem Portal insbesondere keine Inserate eingestellt werden zu

• Dienstleistungen, die den Tatbestand der Schwarzarbeit erfüllen;
• Dienstleistungen, die gegen die guten Sitten verstoßen.

6.5 Auf dem Portal dürfen keine Technologien eingesetzt werden, die dem Portal, Nutzern oder Dritten schaden oder diese belästigen (z. B. Viren, Roboter, Spider, Scraper, Crawler, Hacking, Brute-Force-Attacken, etc.). Insbesondere dürfen ohne die ausdrückliche Einwilligung des Betreibers keine Technologien eingesetzt werden, um wesentlichen Teile des Portals zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Ferner darf ohne die ausdrückliche Einwilligung des Betreibers keine eigene Datenbank hergestellt und/oder veröffentlicht werden, die wesentliche Teile des Portals beinhaltet.

6.6 Nutzer dürfen die Kontaktdaten, die sie im Rahmen der Kommunikation auf dem Portal untereinander erhalten haben, nicht für die Zusendung von Werbung benutzen, wenn hierfür nicht eine ausdrückliche Einwilligung des anderen Nutzers vorliegt.

6.7 Nutzer haften grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Zugangs vorgenommen werden, soweit sie dies zu vertreten haben. Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang unbefugt von Dritten genutzt wird oder wurde.

7) Moderation und Beschränkung von Inhalten

7.1 Der Betreiber ist grundsätzlich nicht verpflichtet, die von Nutzern eingestellten Inhalte proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter oder diesen Nutzungsbedingungen zu überprüfen. Der Betreiber behält sich gleichwohl vor, im Einzelfall auf eigene Veranlassung Inhalte des Nutzers auf deren Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen und im Falle von festgestellten Verstößen nach eigenem billigen Ermessen Maßnahmen zu deren Beseitigung zu ergreifen.

7.2 Nutzer und betroffene Dritte können dem Betreiber mutmaßlich rechtswidrige Inhalte unter Nutzung der im Impressum des Betreibers angegebenen E-Mail-Adresse melden. Dem Betreiber steht es frei, den Inhalt einer Meldung an den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt eingestellt hat, weiterzuleiten. Die Identität der meldenden Person wird gegenüber dem Nutzer nur dann offengelegt, wenn dies unbedingt notwendig ist.

7.3 Im Falle von Meldungen und im Rahmen von gegebenenfalls auf Eigeninitiative des Betreibers durchgeführten Überprüfungen erfolgt grundsätzlich eine menschliche Inhaltskontrolle. Im Einzelfall können automatisierte technische Prüfungsverfahren ergänzend hinzugezogen werden.

7.4 Wird auf eine Meldung hin oder im Rahmen einer Prüfung auf Eigeninitiative des Betreibers die Rechtswidrigkeit eines vom Nutzer veröffentlichten Inhalts festgestellt, ist der Betreiber berechtigt, auch ohne vorherige Ankündigung oder Kontaktaufnahme nach billigem Ermessen eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:

• Verwarnung des veröffentlichenden Nutzers,
• vorübergehende Sperrung oder dauerhafte Löschung des betroffenen Inhalts,
• vorübergehende oder dauerhafte Aussetzung der vertraglich übernommenen Pflichten,
• Kündigung der Vertragsbeziehung (ordentlich oder außerordentlich aus wichtigem Grund).

7.5 Bei der Wahl der zu treffenden Maßnahmen wird der Betreiber die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit berücksichtigen und die Interessen des betroffenen Nutzers mit den eigenen Interessen an der ungehinderten, störungsfreien und integren Fortführung seiner Geschäftstätigkeit abwägen.

Kriterien, die bei der Verhängung einer Maßnahme berücksichtigt werden, sind:

• der Aussage -und Bedeutungsgehalt des konkreten Inhalts und dessen Verletzungs- bzw. Gefährdungspotenzial,
• die Häufigkeit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Nutzer,
• das Verhältnis der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Nutzer zu dessen übriger Leistungsinanspruchnahme,
• sofern erkennbar, die vom Nutzer mit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte verfolgten Absichten,
• sofern erkennbar, das Vorliegen und der Grad eines Verschuldens des veröffentlichenden Nutzers.

7.6 Soweit Nutzer häufig offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden einreichen, setzt der Betreiber die Bearbeitung von Meldungen und Beschwerden dieser Nutzer nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum aus.

7.7 Wird ein Nutzer dauerhaft gesperrt, darf er das Portal nicht mehr nutzen und sich nicht erneut hierfür registrieren.

7.8 Der Betreiber ist befugt, Inserate oder Inhalte, die nicht zur Gesamtaussage des Portals passen, nach eigenem billigen Ermessen zu entfernen. Sofern der Nutzer keine von ihm zu vertretende Pflichtverletzung begangen hat, wird der Betreiber die für das gelöschte Inserat ggf. angefallene Vergütung erstatten.

8) Sanktionen gegenüber Unternehmern

Für Anbieter, die als Unternehmer handeln, gelten zusätzlich folgende Voraussetzungen für Sanktionen:

8.1 Beschließt der Betreiber, die Bereitstellung des Portals für einen Anbieter in Bezug auf einzelne Inserate einzuschränken oder auszusetzen, so übermittelt er dem betroffenen Anbieter vor oder gleichzeitig mit dem Wirksamwerden der Aussetzung oder Einschränkung eine Begründung dieser Entscheidung in Textform.

8.2 Beschließt der Betreiber, die Bereitstellung des Portals für einen Anbieter vollständig zu beenden, so übermittelt er dem betroffenen Anbieter mindestens 30 Tage vor dem Wirksamwerden der Beendigung eine Begründung dieser Entscheidung in Textform.

8.3 Die Frist gemäß vorstehender Ziffer gilt nicht, wenn der Betreiber

• gesetzlichen oder behördlich angeordneten Verpflichtungen unterliegt, die eine vollständige Beendigung der Bereitstellung des Portals für den Anbieter erfordern und ihm dabei keine Einhaltung der Frist erlauben;
• sein Recht zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund wirksam ausübt;
• nachweisen kann, dass der betroffene Anbieter wiederholt gegen die geltenden Nutzungsbedingungen verstoßen hat, was zur vollständigen Beendigung des Nutzungsvertrages geführt hat.

In den vorgenannten Fällen stellt der Betreiber dem betroffenen Anbieter unverzüglich eine Begründung für seine Entscheidung in Textform zur Verfügung.

8.4 Einer Begründung bedarf es in den vorstehend geregelten Fällen nicht, wenn der Betreiber aufgrund gesetzlicher oder behördlich angeordneter Verpflichtungen die konkreten Tatsachen oder Umstände und den zutreffenden Grund bzw. die zutreffenden Gründe nicht offenlegen darf, oder wenn er nachweisen kann, dass der betroffene Anbieter wiederholt gegen die geltenden Nutzungsbedingungen verstoßen hat, was zur vollständigen Beendigung des Nutzungsvertrages geführt hat.

9) Einräumung von Nutzungsrechten durch den Betreiber

9.1 Der Betreiber räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, das bereitgestellte Portal und die darin enthaltene Software im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

9.2 Sofern sich aus dem Vertragszweck nichts anderes ergibt, ist es dem Nutzer ohne die ausdrückliche Einwilligung des Betreibers nicht gestattet, die ihm vom Betreiber für die Nutzung des Portals zur Verfügung gestellten Inhalte und Funktionen Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass er Dritten keine Umgehungsmöglichkeit für den Zugang zum Portal eröffnet.

10) Einräumung von Nutzungsrechten durch den Nutzer

10.1 Der Betreiber ist berechtigt, von Nutzern zur Verfügung gestellte Inhalte und Informationen für das Portal zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen.

10.2 Inserate und sonstige Inhalte von Anbietern darf der Betreiber technisch so bearbeiten, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder in Apps des Betreibers oder von Dritten dargestellt werden können.

10.3 Inserate und sonstige Inhalte von Anbietern können auch über andere Länder abgerufen werden. Der Betreiber darf Inserate und sonstige Inhalte von Anbietern zu diesem Zweck auf eigene Kosten in andere Sprachen übersetzen.

10.4 Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich nicht ausschließlich und auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkt die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur dauerhaften Vorhaltung und Speicherung und zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrecht sowie das Bearbeitungs- und Verbreitungsrecht ein und sichert zu, zu dieser Rechtseinräumung berechtigt zu sein.

11) Vergütung

11.1 Kunden haben für die Nutzung des Portals eine Vergütung zu zahlen. Die Höhe der Vergütung sowie die Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus den Zahlungsinformationen auf dem Portal.

11.2 Anbieter haben für die Nutzung des Portals eine Vergütung zu zahlen. Die Höhe der Vergütung sowie die Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus den Zahlungsinformationen auf dem Portal.

12) Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte dem Betreiber gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Nutzer eingestellter Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung des Portals geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

13) Haftung des Betreibers

Im Rahmen des Vertrages zur Nutzung des Portals haftet der Betreiber nicht für Leistungsstörungen im vertraglichen Verhältnis zwischen den Nutzern. Im vertraglichen Verhältnis zwischen Betreiber und Nutzer haftet der Betreiber dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz gemäß den nachfolgenden Bestimmungen.

13.1 Der Betreiber haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

13.2 Handelt der Nutzer als Verbraucher mit Sitz in Deutschland oder als Unternehmer, gelten folgende Haftungsbeschränkungen:

Verletzt der Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist seine Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern er nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haftet. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen, sofern er nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haftet.

13.3 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

14) Vertragslaufzeit, Kündigung

14.1 Für Anbieter gelten folgende Vertragslaufzeiten und Beendigungsmodalitäten:

Der Vertrag wird unbefristet, mindestens jedoch für die aus der Leistungsbeschreibung auf dem Portal ersichtliche Mindestlaufzeit geschlossen. Der Vertrag kann während der Mindestlaufzeit jederzeit zum Ende der Mindestlaufzeit und nach Ablauf der Mindestlaufzeit jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen gekündigt werden.

14.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

Ein wichtiger Grund ist insbesondere:

• ein erheblicher Verstoß gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt oder wiederholt begangen wird und die Fortführung des Vertragsverhältnisses unmöglich oder unzumutbar macht;
• die erneute Registrierung während einer noch laufenden Sperrung des Nutzers;
• die Angabe falscher Profildaten des Nutzers zur Verschleierung der wahren Identität;
• wenn im Falle einer kostenpflichtigen Nutzung des Portals gegen das gesamte Vermögen der anderen Partei oder eines wesentlichen Teils dieses Vermögens ein Zwangsvollstreckungsverfahren eingeleitet wurde oder Gründe für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen die andere Partei vorliegen, ein solches Verfahren mangels Masse abgelehnt wurde, gegen die andere Partei ein Insolvenzverfahren beantragt wurde oder von der anderen Partei eine eidesstattliche Versicherung über ihr Vermögen abgegeben wurde.

14.3 Kündigungen können schriftlich, in Textform (z. B. per E-Mail) oder in elektronischer Form über die vom Betreiber auf dem Portal vorgehaltene Kündigungsvorrichtung (Kündigungsbutton) erfolgen.

14.4 Mit der Vertragsbeendigung verliert der Nutzer den Zugriff auf sein Nutzerkonto. Ferner erlischt mit der Vertragsbeendigung auch die Pflicht des Betreibers zur Speicherung von eingestellten Inhalten des Nutzers.

15) Änderung der Nutzungsbedingungen

15.1 Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, sofern der Nutzer der Änderung zustimmt.

15.2 Der Betreiber behält sich darüber hinaus vor, diese Nutzungsbedingungen auch ohne Zustimmung des Nutzers zu ändern,

• soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
• soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
• soweit er zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den Nutzungsbedingungen bedürfen, es sei denn, das bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;
• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
• wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Nutzer.

15.3 Über wesentliche Änderungen dieser Nutzungsbedingungen wird der Betreiber den Nutzer rechtzeitig und in geeigneter Form informieren. Wesentlich sind solche Änderungen, die das Vertragsverhältnis erheblich zum Nachteil des Nutzers verschieben würden oder dem Abschluss eines völlig neuen Vertrags gleichkämen. Hierzu zählen etwa Regelungen über Art und Umfang des Dienstes oder über Vertragslaufzeit und Kündigungsmodalitäten.

15.4 Das Kündigungsrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

16) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.

17) Gerichtsstand

Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Betreibers. Hat der Nutzer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Betreibers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden können. Der Betreiber ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Nutzers anzurufen.

18) Alternative Streitbeilegung

Der Betreiber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

19) Information zum Datenzugang

19.1 Der Betreiber hat im Rahmen der Nutzung des Portals Zugriff auf folgende Kategorien von Daten, wobei es sich dabei sowohl um Daten mit als auch um Daten ohne Personenbezug handelt:

• Accountdaten
• Adress-/Kontaktdaten
• Bestelldaten
• Daten zum Vertragsgegenstand
• Zahlungsdaten

19.2 Die Kategorien von Daten gemäß vorstehender Ziffer stellt der Betreiber teilweise Dritten zur Verfügung, die diese Daten für die weitere Bereitstellung bzw. Weiterentwicklung und Analyse des Portals verwenden:

• Anbieter von CRM- und Marketing-Software
• Zahlungsdienste

19.3 Anbietern stellt der Betreiber die folgenden Kategorien von Daten zur Verfügung, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals generiert werden:

– Accountdaten des Anbieters

19.4 Nach Beendigung des Nutzungsvertrages werden die von dem jeweiligen Nutzer bereitgestellten oder durch seine Nutzung des Portals generierten Daten gelöscht. Abweichend hiervon bewahrt der Betreiber diese Informationen auch nach Vertragsende auf, soweit er hierzu gesetzlich verpflichtet ist oder hieran ein berechtigtes Interesse hat. Anonymisierte Daten, die durch die Nutzung des Portals generiert wurden (z. B. Nutzungs-Statistiken) werden grundsätzlich auch nach Vertragsende aufbewahrt.

19.5 Über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Betreiber einschließlich der Übermittlung an Dritte und den Rechten des Nutzers als Betroffener informiert der Betreiber in seiner Datenschutzerklärung.

Stand: 08.10.2026, 17:04:45

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Datenschutzerklärung

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1) Einleitung und Kontaktdaten des Verantwortlichen

1.1 Wir freuen uns, dass Sie unsere Website besuchen, und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Christian Schmid, L.K.W. Schmid, Sophie-Scholl-Str. 12, 92708 Mantel, Deutschland, Tel.: +49 1708005548, E-Mail: info@logistikallianz.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

2) Datenerfassung beim Besuch unserer Website

2.1 Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur solche Daten, die Ihr Browser an den Seitenserver übermittelt (sog. „Server-Logfiles“). Wenn Sie unsere Website aufrufen, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen die Website anzuzeigen:

• Unsere besuchte Website
• Datum und Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
• Menge der gesendeten Daten in Byte
• Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
• Verwendeter Browser
• Verwendetes Betriebssystem
• Verwendete IP-Adresse (ggf.: in anonymisierter Form)

Die Verarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität unserer Website. Eine Weitergabe oder anderweitige Verwendung der Daten findet nicht statt. Wir behalten uns allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.

2.2 Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung personenbezogener Daten und anderer vertraulicher Inhalte (z.B. Bestellungen oder Anfragen an den Verantwortlichen) eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Sie können eine verschlüsselte Verbindung an der Zeichenfolge „https://“ und dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile erkennen.

3) Hosting & Content-Delivery-Network

Für das Hosting unserer Website und die Darstellung der Seiteninhalte nutzen wir einen Anbieter, der seine Leistungen selbst oder durch ausgewählte Sub-Unternehmer ausschließlich auf Servern innerhalb der Europäischen Union erbringt.

Sämtliche auf unserer Website erhobenen Daten werden auf diesen Servern verarbeitet, sofern nicht im Nachstehenden für spezifische Datenverarbeitungen abweichende Datenempfänger genannt sind.

Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.

4) Cookies

Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir Cookies, also kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Teilweise werden diese Cookies nach Schließen des Browsers automatisch wieder gelöscht (sog. „Session-Cookies“), teilweise verbleiben diese Cookies länger auf Ihrem Endgerät und ermöglichen das Speichern von Seiteneinstellungen (sog. „persistente Cookies“). Im letzteren Fall können Sie die Speicherdauer der Übersicht zu den Cookie-Einstellungen Ihres Webbrowsers entnehmen.

Sofern durch einzelne von uns eingesetzte Cookies auch personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO entweder zur Durchführung des Vertrages, gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO im Falle einer erteilten Einwilligung oder gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung unserer berechtigten Interessen an der bestmöglichen Funktionalität der Website sowie einer kundenfreundlichen und effektiven Ausgestaltung des Seitenbesuchs.

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5) Kontaktaufnahme

Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden – ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung und Beantwortung Ihres Anliegens und nur im dafür erforderlichen Umfang – personenbezogene Daten verarbeitet.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf einen Vertrag ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden gelöscht, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

6) Kommentarfunktion

Im Rahmen der Kommentarfunktion auf dieser Website werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars und der von Ihnen gewählte Kommentatorenname gespeichert und auf dieser Website veröffentlicht. Ferner wird Ihre IP-Adresse mitprotokolliert und gespeichert. Diese Speicherung der IP-Adresse erfolgt aus Sicherheitsgründen und für den Fall, dass die betroffene Person durch einen abgegebenen Kommentar die Rechte Dritter verletzt oder rechtswidrige Inhalte postet. Ihre E-Mailadresse benötigen wir, um mit Ihnen in Kontakt zu treten, falls ein Dritter Ihren veröffentlichten Inhalt als rechtswidrig beanstanden sollte.

Rechtsgrundlagen für die Speicherung Ihrer Daten sind die Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO. Wir behalten uns vor, Kommentare zu löschen, wenn sie von Dritten als rechtswidrig beanstandet werden.

7) Datenverarbeitung bei Eröffnung eines Kundenkontos

Gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO werden personenbezogene Daten im jeweils erforderlichen Umfang weiterhin erhoben und verarbeitet, wenn Sie uns diese bei der Eröffnung eines Kundenkontos mitteilen. Welche Daten für die Kontoeröffnung erforderlich sind, entnehmen Sie der Eingabemaske des entsprechenden Formulars auf unserer Website.

Eine Löschung Ihres Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann durch eine Nachricht an die o.g. Adresse des Verantwortlichen erfolgen. Nach Löschung Ihres Kundenkontos werden Ihre Daten gelöscht, sofern alle darüber geschlossenen Verträge vollständig abgewickelt sind, keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen und unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.

7.2 Nutzung der Community-Plattform

Auf unserer Website stellen wir registrierten Mitgliedern eine Community-Plattform zur Verfügung, die den fachlichen Austausch, die Vernetzung und die Kommunikation untereinander ermöglicht.

Umfang der Datenverarbeitung

Im Rahmen der Nutzung der Community werden personenbezogene Daten verarbeitet, die für die Bereitstellung der Community-Funktionen erforderlich sind. Dazu gehören insbesondere:

• Angaben im Mitgliederprofil, beispielsweise Name, Benutzername, E-Mail-Adresse und freiwillig hinterlegte Profilinformationen;
• Beiträge, Kommentare, Reaktionen und sonstige veröffentlichte Inhalte;
• Informationen über die Mitgliedschaft in Fachbereichen und weiteren Community-Bereichen;
• Nachrichten, die über die interne Nachrichtenfunktion versendet werden;
• hochgeladene Dateien, Bilder und sonstige Inhalte;
• technische Daten, die für die Anmeldung, Authentifizierung, Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Plattform erforderlich sind.

Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Bereitstellung und Verwaltung der Community, der Pflege von Mitgliederprofilen sowie der Ermöglichung des fachlichen Austauschs und der Kommunikation zwischen den Mitgliedern.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit die Verarbeitung zur Bereitstellung der vereinbarten Leistungen erforderlich ist. Soweit die Verarbeitung der technischen Sicherheit und dem ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform dient, erfolgt sie auf Grundlage unseres berechtigten Interesses gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Sichtbarkeit der Daten und Inhalte

Die Sichtbarkeit von Profilangaben und veröffentlichten Inhalten richtet sich nach den jeweiligen Sichtbarkeitseinstellungen und Zugriffsberechtigungen. Je nach Einstellung können diese für andere Mitglieder oder gegebenenfalls für weitere Besucher der Website zugänglich sein.

Über die interne Nachrichtenfunktion versendete Nachrichten sind für die jeweiligen Empfänger bestimmt. Mitglieder sollten bei der Veröffentlichung von Inhalten und beim Versenden von Nachrichten darauf achten, keine vertraulichen oder besonders schützenswerten personenbezogenen Daten ohne entsprechende Notwendigkeit zu übermitteln.

Speicherung und Löschung

Die im Rahmen der Community verarbeiteten Daten werden auf der für unsere Website genutzten Serverinfrastruktur gespeichert. Die Speicherung erfolgt nur so lange, wie dies für die jeweiligen Verarbeitungszwecke erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Bei der Löschung eines Benutzerkontos werden personenbezogene Daten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder sonstigen rechtlich zulässigen Gründe für eine weitere Speicherung entgegenstehen.

Empfänger der Daten

Zugriff auf die Daten erhalten der Betreiber der Plattform sowie gegebenenfalls beauftragte technische Dienstleister, soweit dies für den Betrieb, die Wartung und die Sicherheit der Website erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Weitergabe erfolgt nur, sofern hierfür eine rechtliche Grundlage besteht.

7.3 Nutzung des Anzeigenmarktplatzes

Auf unserer Website stellen wir Mitgliedern mit dem Lösungsfinder einen Anzeigenmarktplatz zur Verfügung, auf dem sie Inserate erstellen, veröffentlichen und verwalten können. Interessierte Nutzer können die veröffentlichten Inserate einsehen und bei Bedarf Kontakt zu den jeweiligen Anbietern aufnehmen.

Umfang der Datenverarbeitung

Im Rahmen der Nutzung des Lösungsfinders werden personenbezogene Daten verarbeitet, die für die Erstellung, Veröffentlichung, Verwaltung und Nutzung der Inserate erforderlich sind. Dazu gehören insbesondere:

• Angaben zum Inserat, beispielsweise Titel, Beschreibung, Preis, Standort und Kategorie;
• hochgeladene Bilder, Dateien und sonstige Inhalte;
• Angaben zum Inserenten, insbesondere Name, Benutzername, E-Mail-Adresse und gegebenenfalls Telefonnummer;
• Informationen zur Erstellung, Veröffentlichung, Bearbeitung und Laufzeit der Inserate;
• Angaben und Nachrichten, die Interessenten im Rahmen einer Kontaktanfrage übermitteln;
• technische Daten, die für die Bereitstellung, Verwaltung und Sicherheit des Lösungsfinders erforderlich sind.

Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Bereitstellung und Verwaltung des Lösungsfinders, der Veröffentlichung von Inseraten sowie der Ermöglichung der Kontaktaufnahme zwischen Inserenten und Interessenten.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der zur Bereitstellung und Nutzung des Lösungsfinders erforderlichen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit die Verarbeitung zur Erfüllung des jeweiligen Vertrags bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. Soweit die Verarbeitung der Sicherheit, der Missbrauchsverhinderung oder dem ordnungsgemäßen Betrieb des Lösungsfinders dient, erfolgt sie auf Grundlage unseres berechtigten Interesses gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Veröffentlichung und Sichtbarkeit von Inseraten

Die im Rahmen eines Inserats veröffentlichten Angaben und Inhalte können für andere Mitglieder und, abhängig von den jeweiligen Sichtbarkeitseinstellungen, auch für Besucher der Website zugänglich sein. Inserenten sollten daher sicherstellen, dass sie keine personenbezogenen Daten veröffentlichen, die nicht für die Darstellung des Inserats erforderlich sind oder deren Veröffentlichung nicht beabsichtigt ist.

Inserenten sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

Kontaktanfragen

Wenn Interessenten über ein Kontaktformular oder eine andere auf dem Lösungsfinder bereitgestellte Kontaktmöglichkeit mit einem Inserenten in Verbindung treten, werden die dabei übermittelten personenbezogenen Daten verarbeitet. Hierzu können insbesondere der Name, die E-Mail-Adresse, gegebenenfalls weitere Kontaktdaten sowie der Inhalt der Nachricht gehören.

Die Verarbeitung erfolgt, um die Kontaktanfrage zu übermitteln und die Kommunikation zwischen Interessenten und Inserenten zu ermöglichen. Soweit die Verarbeitung zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen auf Anfrage der betroffenen Person erforderlich ist, erfolgt sie auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. In anderen Fällen ist die jeweilige Rechtsgrundlage anhand des konkreten Zwecks der Kontaktaufnahme zu bestimmen.

Speicherung und Löschung

Die im Rahmen des Lösungsfinders verarbeiteten Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die genannten Zwecke erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Nach Ablauf der vorgesehenen Laufzeit oder nach Löschung eines Inserats werden die zugehörigen Daten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder sonstigen rechtlich zulässigen Gründe für eine weitere Speicherung entgegenstehen.

Empfänger der Daten

Zugriff auf die Daten erhalten der Betreiber der Plattform sowie gegebenenfalls beauftragte technische Dienstleister, soweit dies für den Betrieb, die Wartung und die Sicherheit des Lösungsfinders erforderlich ist. Im Rahmen der Veröffentlichung von Inseraten und der Kontaktaufnahme werden die jeweils dafür vorgesehenen Informationen auch den Nutzern zugänglich gemacht, für die sie bestimmt sind. Eine darüber hinausgehende Weitergabe erfolgt nur, sofern hierfür eine rechtliche Grundlage besteht.

7.4 Datenverarbeitung bei Online-Kursen

Auf unserer Website bieten wir eine Plattform an, auf der Mitglieder mit entsprechender Berechtigung eigene Online-Kurse erstellen, digitale Lerninhalte hochladen und anderen Mitgliedern zur Verfügung stellen können. Andere Mitglieder können diese Kurse nutzen und absolvieren.

Im Rahmen der Erstellung, Bereitstellung und Nutzung der Online-Kurse werden personenbezogene Daten verarbeitet, soweit dies für die Verwaltung der Kurse, den Zugriff auf die Lerninhalte und die ordnungsgemäße Durchführung der Kurse erforderlich ist.

Hierzu können insbesondere folgende Daten verarbeitet werden:

• Vor- und Nachname
• E-Mail-Adresse
• Benutzerkonto- und Login-Daten
• Profilinformationen der Mitglieder, die Kurse erstellen und bereitstellen
• Kursinformationen, insbesondere Kurstitel, Beschreibungen und hochgeladene Lerninhalte
• Informationen über erstellte, veröffentlichte, gebuchte bzw. freigeschaltete Kurse
• Informationen über die Teilnahme an und den Zugriff auf Kurse
• Lernfortschritt und Bearbeitungsstatus der einzelnen Kursinhalte
• Informationen über absolvierte Lektionen und Kursinhalte
• gegebenenfalls Ergebnisse von Übungen, Tests oder Quizzen
• Datum und Zeitpunkt von Kursaktivitäten

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt, um Mitgliedern die Erstellung und Bereitstellung eigener Kurse zu ermöglichen, Kursinhalte auf der Plattform zugänglich zu machen, anderen Mitgliedern die Teilnahme an den Kursen zu ermöglichen sowie den individuellen Lernfortschritt und die Kursaktivitäten zu verwalten.

Mitglieder, die eigene Kurse erstellen und veröffentlichen, sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen hochgeladenen Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Soweit Kursinhalte personenbezogene Daten Dritter enthalten, müssen die hierfür geltenden datenschutzrechtlichen Anforderungen eingehalten werden.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der zur Bereitstellung und Nutzung der Kursfunktionen erforderlichen personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit die Verarbeitung zur Erfüllung des jeweiligen Vertrags bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. Soweit die Verarbeitung zur Gewährleistung des sicheren und ordnungsgemäßen Betriebs der Plattform erforderlich ist, kann sie auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen.

Soweit personenbezogene Daten auf Grundlage einer Einwilligung verarbeitet werden, erfolgt dies gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Die im Zusammenhang mit der Erstellung und Nutzung der Online-Kurse verarbeiteten Daten werden gelöscht, sobald sie für die genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder sonstigen rechtlichen Gründe einer weiteren Speicherung entgegenstehen.

8) Nutzung von Kundendaten zur Direktwerbung

CleverReach

Der Versand unserer E-Mail-Newsletter und sonstiger werblicher E-Mail-Kommunikation erfolgt über diesen Anbieter: CleverReach GmbH & Co. KG, Mühlenstr. 43, 26180 Rastede, Deutschland

Auf Basis unseres berechtigten Interesses an einem effektiven und nutzerfreundlichen E-Mail-Marketing geben wir Ihre bei der Anmeldung bereitgestellten Daten gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an diesen Anbieter weiter, damit dieser den Mailversand in unserem Auftrag übernimmt.

Vorbehaltlich Ihrer ausdrücklichen Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO führt der Anbieter darüber hinaus eine statistische Erfolgsauswertung von Mail-Kampagnen mittels Web Beacons bzw. Zählpixel in den versendeten E-Mails durch, die Öffnungsraten und spezifische Interaktionen mit den Inhalten des Newsletters messen können. Dabei werden auch Endgeräteinformationen (z.B. Zeitpunkt des Aufrufs, IP-Adresse, Browsertyp und Betriebssystem) erhoben und ausgewertet, aber nicht mit anderen Datenbeständen zusammengeführt.

Ihre Einwilligung zum Mail-Tracking können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der die Daten unserer Seitenbesucher schützt und eine Weitergabe an Dritte untersagt.

9) Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung

9.1 Zur Abwicklung des Vertrags arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleister(n) zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt.

9.2 Verwendung von Paymentdienstleistern (Zahlungsdiensten)

– Paypal

Auf dieser Website stehen eine oder mehrere Online-Zahlungsarten des folgenden Anbieters zur Verfügung: PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg

Bei Auswahl einer Zahlungsart des Anbieters, bei der Sie in Vorleistung gehen, werden an diesen Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Zahlungsdaten (darunter Name, Anschrift, Bank- und Zahlkarteninformationen, Währung und Transaktionsnummer) sowie Informationen über den Inhalt Ihrer Bestellung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO weitergegeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt in diesem Falle ausschließlich zum Zweck der Zahlungsabwicklung mit dem Anbieter und nur insoweit, als sie hierfür erforderlich ist.

Bei Auswahl einer Zahlungsart, bei der wir in Vorleistung gehen, werden Sie im Bestellablauf auch aufgefordert, bestimmte persönliche Daten (Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ggf. Daten zu einem alternativen Zahlungsmittel) anzugeben.

Um in solchen Fällen unser berechtigtes Interesse an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit zu wahren, werden diese Daten von uns gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zum Zwecke einer Bonitätsprüfung an den Anbieter weitergeleitet. Der Anbieter prüft auf Basis der von Ihnen angegebenen persönlichen Daten sowie weiterer Daten (wie etwa Warenkorb, Rechnungsbetrag, Bestellhistorie, Zahlungserfahrungen), ob die von Ihnen ausgewählte Zahlungsmöglichkeit im Hinblick auf Zahlungs- und/oder Forderungsausfallrisiken gewährt werden kann.

Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben sie ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein.

Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an uns oder gegenüber dem Anbieter widersprechen. Jedoch bleibt der Anbieter ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
– Stripe

Auf dieser Website stehen eine oder mehrere Online-Zahlungsarten des folgenden Anbieters zur Verfügung: Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland

Bei Auswahl einer Zahlungsart des Anbieters werden an diesen Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Zahlungsdaten (darunter Name, Anschrift, Bank- und Zahlkarteninformationen, Währung und Transaktionsnummer) sowie Informationen über den Inhalt Ihrer Bestellung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO weitergegeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt in diesem Falle ausschließlich zum Zweck der Zahlungsabwicklung mit dem Anbieter und nur insoweit, als sie hierfür erforderlich ist.

9.3 Elektronische Kündigungsmöglichkeit für Dauerschuldverhältnisse mit Verbrauchern

Verbraucher, welche auf dieser Website Verträge über entgeltpflichtige Dauerschuldverhältnisse (etwa Abonnement-Verträge) eingegangen sind, haben die Möglichkeit, diese über eine elektronische Schaltfläche im Einklang mit den geltenden Kündigungsfristen zu kündigen.

Die Betätigung der Schaltfläche führt zu einer Bestätigungsseite, auf welcher der Verbraucher nähere Angaben zur Kündigung machen, sich eindeutig identifizieren und seine Kündigung im Anschluss elektronisch erklären kann.

Die Erhebung personenbezogener Daten und deren Übermittlung an uns erfolgt hierbei gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, wie sie für die ordnungsgemäße Bearbeitung der Kündigung erforderlich sind. Ebenfalls auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO werden die bereitgestellten personenbezogenen Daten verwendet, um den Zugang der Kündigungserklärung und den Kündigungszeitpunkt auf elektronischem Weg in Textform zu bestätigen. Weitere Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Wir sind zur Vorhaltung einer elektronischen Kündigungsmöglichkeit bei im Wege des elektronischen Geschäftsverkehrs geschlossenen Verbraucherverträgen über entgeltpflichtige Dauerschuldverhältnisse gesetzlich verpflichtet.

9.4 Elektronische Widerrufsfunktion für Fernabsatzverträge

Verbraucher, welche auf dieser Website Verträge schließen, bei denen ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, haben die Möglichkeit, den Widerruf über eine elektronische Widerrufsfunktion im Einklang mit den geltenden Widerrufsbestimmungen zu erklären.

Für die Bereitstellung der elektronischen Widerrufsfunktion verwenden wir eine Lösung des folgenden Anbieters: vendidero GmbH, Schillerstraße 36, 12207 Berlin, Deutschland.

Bei Nutzung der Widerrufsfunktion sind neben Angaben zur Identifizierung des zu widerrufenden Vertrags auch weitere personenbezogene Informationen wie der Vor- und Nachname sowie die E-Mail-Adresse des Verbrauchers bereitzustellen oder zu bestätigen.

Diese Informationen werden zunächst auf Basis unseres berechtigten Interesses an einer anwenderfreundlichen, stabilen und prozessoptimierten Lösung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO durch den Anbieter erhoben, sodann verwendet, um den Zugang der Widerrufserklärung in unserem Namen per E-Mail zu bestätigen, und schließlich an uns übermittelt. Wir verarbeiten die übermittelten Informationen im Anschluss für die ordnungsgemäße Bearbeitung des Widerrufs gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO auf Grundlage unserer gesetzlichen Verpflichtung zur Vorhaltung einer elektronischen Widerrufsfunktion für entgeltpflichtige Verbraucherfernabsatzverträge.

Die vom Anbieter erhobenen Informationen werden nach abschließender Bearbeitung eines Widerrufs routinemäßig gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der im Rahmen der Widerrufsfunktion verarbeitete Daten schützt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.

10) Seitenfunktionalitäten

Vimeo

Diese Website nutzt Plugins zur Anzeige und Wiedergabe von Videos des folgenden Anbieters: Vimeo.com, Inc., 330 West 34th Street, 10th Floor, New York, NY 10001, USA

Wenn Sie eine Seite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern des Anbieters her, um das Plugin zu laden. Hierbei werden bestimmte Informationen, einschließlich Ihrer IP-Adresse, an den Anbieter übermittelt.

Wird die Wiedergabe eingebetteter Videos über das Plugin gestartet, setzt der Anbieter zudem Cookies ein, um Informationen über das Nutzerverhalten zu sammeln, Wiedergabestatistiken zu erstellen und missbräuchliches Verhalten zu unterbinden.

Sind Sie während Ihres Seitenbesuchs in einem Nutzerkonto beim Anbieter eingeloggt, werden Ihre Daten beim Klick auf ein Video direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung zu Ihrem Konto nicht wünschen, müssen Sie sich vor Betätigung der Wiedergabeschaltfläche ausloggen.

Alle vorgenannten Verarbeitungen, insbesondere das Setzen von Cookies für das Auslesen von Informationen auf dem verwendeten Endgerät, erfolgen nur, wenn Sie uns hierzu Ihre ausdrückliche Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO erteilt haben. Die erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie diesen Dienst über das auf der Webseite bereitgestellte „Cookie-Consent-Tool“ deaktivieren.

Für Datenübermittlungen in die USA hat sich der Anbieter dem EU-US-Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework) angeschlossen, das auf Basis eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sicherstellt.

11) Tools und Sonstiges

Cookie-Consent-Tool

Diese Website nutzt zur Einholung wirksamer Nutzereinwilligungen für einwilligungspflichtige Cookies und cookie-basierte Anwendungen ein sog. „Cookie-Consent-Tool“. Das „Cookie-Consent-Tool“ wird Nutzern bei Seitenaufruf in Form einer interaktiven Benutzeroberfläche angezeigt, auf welcher sich per Häkchensetzung Einwilligungen für bestimmte Cookies und/oder cookie-basierte Anwendungen erteilen lassen. Hierbei werden durch den Einsatz des Tools alle einwilligungspflichtigen Cookies/Dienste nur dann geladen, wenn der jeweilige Nutzer entsprechende Einwilligungen per Häkchensetzung erteilt. So wird sichergestellt, dass nur im Falle einer erteilten Einwilligung derartige Cookies auf dem jeweiligen Endgerät des Nutzers gesetzt werden.

Das Tool setzt technisch notwendige Cookies, um Ihre Cookie-Präferenzen zu speichern. Personenbezogene Nutzerdaten werden hierbei grundsätzlich nicht verarbeitet.

Kommt es im Einzelfall zum Zwecke der Speicherung, Zuordnung oder Protokollierung von Cookie-Einstellungen doch zur Verarbeitung personenbezogener Daten (wie etwa der IP-Adresse), erfolgt diese gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an einem rechtskonformen, nutzerspezifischen und nutzerfreundlichen Einwilligungsmanagement für Cookies und mithin an einer rechtskonformen Ausgestaltung unseres Internetauftritts.

Weitere Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist ferner Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Wir unterliegen als Verantwortliche der rechtlichen Verpflichtung, den Einsatz technisch nicht notwendiger Cookies von der jeweiligen Nutzereinwilligung abhängig zu machen.

Soweit erforderlich, haben wir mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz der Daten unserer Seitenbesucher sicherstellt und eine unberechtigte Weitergabe an Dritte untersagt.

Weitere Informationen zum Betreiber und den Einstellungsmöglichkeiten des Cookie-Consent-Tools finden Sie direkt in der entsprechenden Benutzeroberfläche auf unserer Website.

12) Rechte des Betroffenen

12.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten die nachstehenden Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), wobei für die jeweiligen Ausübungsvoraussetzungen auf die angeführte Rechtsgrundlage verwiesen wird:

• Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
• Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
• Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
• Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
• Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
• Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
• Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.

12.2 WIDERSPRUCHSRECHT

WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.

MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.

MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.

13) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen).

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen.

Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausüben, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausüben.

Sofern sich aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind.

Stand: 08.10.2026, 15:57:02

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